Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Optimistenschule infit
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1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge zwischen der Firma Thorsten Terwey, nachfolgend infit und dem Abonnenten über die regelmäßige Lieferung des Optimistenbriefes.
(2) Die Lieferungen und Leistungen von infit erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Ergänzend gelten die im Angebot zur Bestellung angegebenen besonderen Bedingungen.
2. Begründung des Vertragsverhältnisses
(1) Die Bestellung des Optimistenbriefes durch den Abonnenten ist ein bindendes Angebot. infit kann dieses Angebot selbst oder über ein beauftragtes Dienstleistungsunternehmen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung innerhalb von 2 Wochen annehmen.
3. Lieferung und Leistung
(1) Die regelmäßige Belieferung beginnt ca. 2 bis 4 Wochen nach der Bestellung durch den Abonnenten.
(2) Die Transport und die Zustellung des Optimistenbriefes erfolgt per Post.
4. Obliegenheiten des Abonnenten
  Der Abonnent ist verpflichtet den Optimistenbrief für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Bezugspreis zu zahlen.
5. Bezugsentgelte
(1) Der Abonnent hat für den Optimistenbrief den vereinbarten Bezugspreis im Voraus zu entrichten.

 

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6. Lieferstörungen
  Bei Lieferstörungen des Optimistenbriefes infolge höherer Gewalt einschließlich Streik und Aussperrung gelten die gesetzlichen Vorschriften, d.h. der Abonnent wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie infit von der Lieferpflicht.
7. Vertragsdauer und Kündigung
(1) Der Vertrag gilt für die im Angebot beschriebene Laufzeit. Eine Kündigung innerhalb der vereinbarten Mindestbezugszeit ist nicht möglich. Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch.
(2) Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grunde, gegebenenfalls auch fristlos zu kündigen, bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt bei Zahlungsverzug oder dann vor, wenn eine Partei schuldhaft gegen eine von ihr in diesem Vertrag übernommene wesentliche Verpflichtung verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Frist nicht innerhalb der gesetzten Frist abstellt.
(3) Die Kündigung ist in jedem Falle schriftlich an die betreuende Stelle auszusprechen.
8. Datenschutz
(1) Der Abonnent ist mit der automatisierten Verarbeitung seiner Daten einverstanden. Die einschlägigen Bestimmungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten werden von infit eingehalten.
(2) Der Abonnent ermächtigt infit Adressen und Adressänderungen zur vertragsgemäßen Erfüllung an beauftragte Dienstleistungsunternehmen weiterzugeben.
9. Sonstige Bestimmungen
(1) Der Abonnent teilt Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z. B. Änderung der zustellfähigen Hausanschrift) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, der betreuenden Stelle unverzüglich schriftlich mit. Änderungen und die Aufhebung von Abonnementverträgen bedürfen der Schriftform. Preisanpassungen bleiben von diesem Formerfordernis unberührt.
(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen, die diesen AGB unterliegen, ist Recklinghausen.
 
März 2007